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Der Politik-Professor, Bahri Yilmaz aus Istanbul, bereist auf Einladung der Friedrich-Naumann-Stiftung Deutschland.

Die Türkei - offizieller Beitrittskandidat der EU

Die Beitrittsverhandlungen der Türkei mit der Europäischen Union wurden offiziell in der Nacht vom 3. zum 4. Oktober 2005 aufgenommen. Bereits sechs Jahre zuvor, am 11. Dezember 1999, wurde dem Land der Status eines offiziellen Beitrittskandidaten der EU zuerkannt.

Ein möglicher EU-Beitritt der Türkei ist seit Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) in der politischen Diskussion. Obwohl alle Mitgliedstaaten der Europäischen Union (EU) den bisherigen Stadien des Beitrittsprozesses zugestimmt haben, bleibt der Beitritt des Landes umstritten.

Das Regelwerk

Nach dem Beschluss des Europäischen Rates zur Aufnahme von Verhandlungen, wurde formal das Mandat an die Europäische Kommission übertragen, die die Verhandlungen führt. In den kommenden Jahren reisen EU-Beamte regelmäßig in die Türkei, um die Fortschritte bei der Anpassung der politischen, ökonomischen und rechtlichen Standards an das EU-Regelwerk zu überprüfen. Die Türkei muss in den nächsten Jahren den kompletten rechtlichen Besitzstand der EU übernehmen. Das Regelwerk umfasst 35 Kapitel. Darin sind alle Rechtsakte (Europäisches Recht) wie zum Beispiel Verträge der Europäischen Union, die Verordnungen und Richtlinien enthalten.

Die Hürden

Als „Notbremse“ enthält der Brüsseler Gipfelbeschluss eine Ausstiegsklausel: Wenn ein Drittel der EU-Mitgliedstaaten es fordert oder wenn der Reformprozess in der Türkei in den Kernbereichen Menschenrechte, Minderheitenschutz und Meinungsfreiheit ins Stocken gerät, können die Verhandlungen ausgesetzt werden.

Zweite Hürde ist die Ratifizierung des Beitrittsvertrages in allen EU-Mitgliedsländern, per Parlamentsentscheid oder Referendum: Scheitert sie in nur einem Land, findet der Beitritt nicht statt.

Als dritte Hürde wurde auf Druck Österreichs im Rahmentext der Beitrittsverhandlung am 3. Oktober 2005 festgelegt, dass auch die wirtschaftliche und politische Aufnahmefähigkeit der Europäischen Union am Ende der Verhandlungen eine Rolle spielt.

INTERVIEW

Bahri Yilmaz, Politik-Professor aus Istanbul 

Ist das Thema EU-Beitritt der Türkei eine unendliche Geschichte?

Nun, seit 1959 bemüht sich die Türkei Mitglied der EU zu werden. Alle Staaten, die sich später dazu entschlossen haben, sind bereits Mitglied.

...also will Europa die Türkei nicht in der Union.

Nein. Außer bei den Briten fehlt es schlicht am politischen Willen. Alles andere sind bloß Lippenbekenntnisse. Innenpolitisch punktet man eher mit Ablehnung - nur 23 Prozent der Europäer wollen die Türkei.

Also: Nicht einmal 40 Prozent der Türken wollen den Beitritt und gerade jeder Vierte Europäer favorisiert eine Aufnahme. Gehört die Idee dann nicht zu den Akten?

Interview weiterlesen
Quelle: Thüringer Allgemeine / 10.11.10

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